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1. Allgemeines
2. Gefahr, Versandkosten
3. Lieferfristen, Verzug, Verspätung
4. Preise, Zahlungsbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Mängel- und Ersatzansprüche
7. Ersatzteile
8. Gewerbliche Schutzrechte
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Einkaufsbedingungen
1. Allgemeines EK
2. Preise, Rechnungsstellung
3. Versand, Liefertermine ...
4. Beschaffenheit, Abnahme ...
5. Produktsicherheit, Produkthaftung
6. Entsorgung
7. Ersatzteile EK
8. Gewerbliche Schutzrechte ...
9. Salvatorische Klausel
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Eugen Woerner GmbH & Co. KG - Zentralschmieranlagen

8. Gewerbliche Schutzrechte, Geheimhaltung

8.1 Für unsere Konstruktionen, Muster, Abbildungen, technischen Unterlagen, Kostenvoranschläge oder Angebote behalten wir uns das Eigentum und alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor, auch wenn der Kunde die Kosten für die Konstruktionen usw. übernommen hat. Der Kunde darf die Konstruktionen usw. nur in der mit uns vereinbarten Weise nutzen. Die Lieferwaren darf er ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht selbst produzieren oder von Dritten produzieren lassen.

8.2 Sofern wir Waren nach vom Kunden vorgeschriebenen Konstruktionen liefern, haftet er uns dafür, dass durch ihre Herstellung und Lieferung gewerbliche Schutzrechte und sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden. Er hat uns alle aus solchen Rechtsverletzungen resultierenden Schäden zu ersetzen.

8.3 Alles aus der Geschäftsverbindung mit uns erlangte nicht offenkundige Wissen hat der Kunde Dritten gegenüber geheimzuhalten.